Gedanken von Georg Riegel zum Ausklang eines umweltpolitisch geprägten Jahres.
Das ausklingende Jahr war ganz besonders spannend - mit faszinierendem Fortschritt und zugleich wachsenden, ungelösten Problemen.
2019 war u. A. gekennzeichnet von:
- Wiederum enormem technologischen Fortschritt, wohin man auch schaut - bei deZem beispielsweise spürbar über:
- Hochspannende neue Sensortechnologien
- Erweiterung unserer Plattform für komplexe Web-gestützte Steuerung und Regelung
- LoRaWAN Funktechnologie (s.o.)
- Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) für “predictive maintenance” (Anfang 2020 mehr dazu)
- Auch von globalen Spannungen - von denen ein großer und wachsender Anteil auf Umweltprobleme zurück geht, beispielsweise spürbar über:
- Tragische Rekordzerstörung im Amazonasbecken und anderen wesentlichen Rückzugsgebieten der Natur
- Ausrufen des Klimanotstands durch die EU
- Große Klima-Demos weltweit einerseits und fehlenden Konsens zu breit angelegten, wirksamen Maßnahmen andererseits
- Geplanten Einstieg in eine - wenn auch zaghafte und leider nicht “aufkommensneutrale” - CO2-Besteuerung in Deutschland
- Weitgehendes Scheitern von COP25 in Madrid
Lassen sich diese großen Chancen und Risiken zu echten Lösungen verknüpfen?? Zweifellos! Aber es braucht Mut sowie Konsens zu Zielen und Methodik.
Vermutlich ist das einzig wirklich wirksame Lösungsinstrument auf EU-Ebene die aufkommensneutrale Verteuerung von umweltrelevanten Gütern wie dem fossilen Kohlenstoff, den Schwermetallen und anderen aus Lagerstätten geförderten Stoffen. Auch die Art der Land- und Wassernutzung ließe sich hier in ein zielsicheres System eingliedern, das Umweltziele über Steuern umsetzt.
Technologien des modernen Echtzeitmonitorings und der Datenverarbeitung auf IoT-Plattformen wie der von deZem könnten die erforderlichen Abläufe transparent und schlüssig unterstützen. Wenn das Steueraufkommen nicht in den Staatshaushalt fließt, sondern sofort, antragsfrei, vollständig und gleichmäßig an alle Bürger zurück verteilt würde, dann wäre das System automatisch sehr vorteilhaft für einkommensschwache Haushalte. Möglicherweise so sehr, dass sogar verwaltungsintensive Grundsicherungssysteme in Teilen abgelöst werden könnten (Stichwort Grundrente).
Natürlich sind wichtige und im Welthandel kontroverse Fragen zu diskutieren. Insbesondere gehört die mögliche Notwendigkeit eines Abgaben-Grenzausgleichs für Waren dazu, deren Produktionskosten aufgrund von Umweltpreisen sehr unterschiedlich sind. Aber es ist wohl kaum vorstellbar, dass dadurch ein Aufwand entstünde, der den Kosten weniger wirkungsvoller Maßnahmen nahe kommen könnte.
Sie fragen sich, wie Sensoren beispielsweise die Art der Landnutzung vollautomatisch überwachen sollen, damit diese in einen jährlichen Steuerbescheid münden kann? Das sollte aber perspektivisch tatsächlich funktionieren können. Zwei Ansätze:
- Laufendes globales Monitoring der gesamten Erdoberfläche per Satellit - hier gibt es schon jetzt aufregende Möglichkeiten!
- Auf kleinteiliger Ebene - beispielsweise in Städten und Umgebung - erscheint denkbar, dass in einigen Jahren Sensoren eingesetzt werden, die nicht nur Luftqualitäten, sondern sogar komplexe Größen wie die Biodiversität "messen" können: Sie "riechen" welche Pflanzenarten in der Nähe blühen, "hören" welche Vogelarten zwitschern und welche Insektenarten summen und "sehen" wie ökologisch interessant die Umgebung ist. - Keineswegs ausgeschlossen, dass daraus ein “abrechnungsfester” Indikator gewonnen werden kann. Automatisiert und flächendeckend.
Wahrscheinlich ist: Sollte es tatsächlich gelingen, die Preise umweltrelevanter Güter mit einem effizienten Mechanismus auf einen sinnvollen Schutz des Klimas und anderer wichtiger Grundlagen einer lebenswerten Umwelt auszurichten, dann wird sich überraschend schnell Großes tun - mit enormem Potenzial für Innovationen und Wirtschaft.
In der Öffentlichkeit wird viel über die Dramatik globaler Umweltprobleme gesprochen, aber zu wenig über wirksame Lösungsansätze. Staatliche Förderprogramme für E-Autos, Ersatz von Ölkesseln und so vielem mehr sind teuer, kleinteilig und wahrscheinlich sehr zahnlose Tiger. Gesucht wird stattdessen eine umfassende umweltpolitische Lösung. Fällt Ihnen dazu eine kosteneffizientere Strategie ein, als die zielorientierte und aufkommensneutrale Umgestaltung des Steueraufkommens?
Mir bislang nicht. Und wo ein Wille ist, da sollte auch ein Weg zu einem hinreichenden Abgaben-Grenzausgleich findbar sein.
Hätten Sie Lust auf einen gelegentlichen umweltpolitischen Gedankenaustausch?
Mit diesen Fragen und im Namen des gesamten deZem-Teams wünsche ich Ihnen und Ihrer Familie frohe Weihnachten, besinnliche Feiertage, einen guten Rutsch und ein lösungsorientiertes 2020!
Ihr Georg Riegel
(Geschäftsführer deZem GmbH)
